SPD Europawahl

Im Juni 2009 fand die siebente Direktwahl zum Europäischen Parlament statt. Die Bürger von 27 Mitgliedsstaaten waren aufgerufen ihre Stimme abzugeben und so über die Zusammensetzung des Europa-Parlaments zu entscheiden. Die christdemokratisch geprägten Konservativen, vertreten durch die EVP (Europäische Volkspartei) konnten ihren Status als stärkste Kraft behaupten. Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) musste hingegen erhebliche Verluste in Kauf nehmen. Die größten prozentualen Hinzugewinne könnte die Europäische Grüne Partei (EGP) verbuchen.

In Deutschland stand die Europawahl im Zeichen der Bundespoltik. Die kurze darauf stattfindende Bundestagswahl warf bereits ihre Schatten voraus. Die SPD hatte im Vorfeld die Europawahl zu einem wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Bundestagswahl erklärt und wurde vom Wähler knallhart abgestraft. Mit 20,8 % fielen die Sozialdemokraten auf einen katastrophalen Wert zurück. Es war das schlechteste Abschneiden der SPD bei einer Europawahl und sollte bei der Bundestagswahl nochmals bestätigt werden.

Die Gründe für das desaströse Wahlergebnis der Sozialdemokraten waren größtenteils hausgemacht. Die von der Regierung Schröder durchgeführten Kürzungen im Sozialbereich wurden von der Stammwählerschaft nie akzeptiert. Die endlose Reihe der verlorenen Landtagswahlen zeugt von einer massiven Entfremdung zwischen Parteiführung und Basis. Traditionelle sozialdemokratische Werte wurden von der SPD nicht mehr inhaltlich vertreten oder unzureichend in der Öffentlichkeit kommuniziert. Mit dem Aufkommen der Linkspartei brachen ganze Wählerschichten vom linken Rand weg. Wechselwähler fanden ihre neue Heimat bei der CDU, die sich angeführt durch die Kanzlerin der kleinen Schritte betont sozial gab.

Inhalten, trennen und trennten CDU und SPD ganze Welten. Befragte man den Wähler nach konkreten politischen Zielen, konnte die SPD mit ihrem Streben nach Bürgerrechten und sozialer Gerechtigkeit durchaus überzeugen. Aufgrund des massiven Vertrauensverlusts konnten die Sozialdemokraten ihre Wählerschaft jedoch nicht mobilisieren. Ausgerechnet in Zeiten der weltweiten Finanzkrise, deren Ursache letztendlich in der neoliberalen Ideologie der Konservativen zu finden ist, erreichte die EVP einen klaren Wahlsieg. Der Wähler vertraute offenbar der angeblichen Wirtschaftskompetenz der Christdemokraten, welche in der Vergangenheit vornehmlich einer kleinen elitären Oberschicht zu Gute kam. Die Stärke der Konservativen dürfte jedoch vornehmlich in der Schwäche der Sozialdemokratie begründet sein, die sich in der Vergangenheit ebenfalls dem Neoliberalismus verschrieben hatte und sich nun in einer tiefen Sinnkrise befindet.

Die SPD konnte sich somit leider nicht wirklich eine erfolgreiche Europawahl 2009 auf ihre Flaggen und Fahnen schreiben. Da bleibt nur zu sagen: Viel Erfolg beim nächsten Mal!